Heftige Kritik an de Maizières Vorschlag für Veteranen-Gedenktag

GDN - Heftige Kritik hat sich Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) mit seinem Vorstoß eingehandelt, den von ihm propagierten Veteranentag für Bundeswehrsoldaten ausgerechnet am Tag der Deutschen Einheit zu begehen. Rainer Arnold, verteidigungspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, sagte der "Leipziger Volkszeitung" (Montagausgabe): "Am 3. Oktober stehen die Menschen im Mittelpunkt, die mit friedlichen Mitteln den Sturz einer Diktatur vollbracht haben und nichts sonst."

Der Minister betreibe einmal mehr "konservative Symbolpolitik ohne Widerhall in der Gesellschaft". Deutschland brauche "keine spezielle Veteranenkultur". Deshalb sei jeder spezielle Veteranentag falsch, "aber der 3. Oktober ist das falscheste Datum", sagte Arnold. Der Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bundestag, Jürgen Trittin, hielt dem Verteidigungsminister mit der Debatte um den Veteranentag ein Ablenkungsmanöver vor: "Die Konzeptionslosigkeit beim Umbau der Bundeswehr lässt sich nicht mit einer Diskussion über neue Gedenktage übertünchen." Der thüringische FDP-Generalsekretär und Bundestagsabgeordnete Patrick Kurth sprach gegenüber der Zeitung von einem "eigenwilligen Vorhaben" des Ministers. "Deutsche Einheit und Veteranen haben nichts miteinander zu tun". Da aber die Auswahl des 3. Oktobers als Einheitstag sowieso "nur ein technisches Datum" war und die Veteranen einen würdigen Tag verdient hätten, könnte man auch den 3. Oktober als ihren Tag begehen. Der Verteidigungsminister will mit dem Veteranentag den Dienst der Soldaten als Dienst für das Gemeinwohl würdigen. Seit 1991 sind mehr 100 Angehörige der Bundeswehr in Einsätzen gestorben. Der 3. Oktober ist bereits das dritte Datum, das der Verteidigungsminister für den Veteranentag ins Gespräch bringt. Zuerst war es der 22. Mai gewesen, an dem im Jahr 1956 die wehrverfassungsrechtlichen Grundlagen für die Bundeswehr in Kraft getreten waren. Später kam als Alternative der Volkstrauertag ins Spiel, der jährlich zwei Wochen vor dem Advent begangen wird. Jetzt sprach de Maizière, laut Medienberichten, vom Tag der Deutschen Einheit als "einen guten Tag" für das Veteranengedenken.