Politik

09/09/2020, 19:50 Uhr
M.Nowitzki

Fortschritte bei Transparenz, Ausnahmen für Bundesregierung

Lobbyregister-Entwurf

GDN - Auf ihren Fraktionssitzungen haben Union und SPD gestern ihren Gesetzentwurf für ein verpflichtendes Lobbyregister b...

08/14/2020, 08:27 Uhr
M.Nowitzki

Insolvenzen vermeiden, Dominoeffekt verhindern

LINKE

GDN - Am Haftungsrisiko der Hausbanken darf kein Corona-Hilfskredit scheitern. Die bereitgestellten Gelder müssen da ankom...

07/28/2020, 17:35 Uhr
Andreas Wisuschil

Türkische Kommunisten verurteilt - Nazi-Drohungen gegen diese unaufgeklärt

Misst der GBA mit zweierlei Maß?

GDN - Am heutigen Dienstag wurden nach vier Jahren Prozessdauer diverse Genossinnen und Genossen der Türkischen Kommunisti...

07/18/2020, 08:07 Uhr
Oliver Berling

Trumpsinn geht in die nächste Runde

Trumpsinn

GDN - Wie schon so oft, bewegt uns kein Thema mehr als Donald Trump. Seine Aussagen und seine Handlungsweisen in Corona-Zei...

07/10/2020, 15:31 Uhr
Andreas Wisuschil

Anmerkung “NSU 2.0“-Berichterstattung: Polizei & StA - in Frankfurt

Vorgangsschilderung aus Eigenerfahrung

GDN - Nach einem aktuellen Bericht der Berliner “taz“ werden drei Parlamentarierinnen der Linkspartei und eine Anwälti...

06/25/2020, 12:29 Uhr
Andreas Wisuschil

“Einbestellung“ einer Zeitungsredaktion ins Bundesinnenministerium

Infragestellung der Pressefreiheit?

GDN - Gemäß eines Artikels der Bild-Zeitung verzichtet der Bundesinnenminister auf eine Strafanzeige gegen eine Zeitungs-...

06/24/2020, 17:42 Uhr
Mario Graß

“COLOUR THE STREETS - VIELFALT SICHTBAR MACHEN“

Christopher-Street-Day - Kassel

GDN - Fast schon prophetisch wirkt die Entscheidung für das diesjährige Motto des Christoper-Street-Days, welche das Plan...

06/23/2020, 13:37 Uhr
Andreas Wisuschil

Zuwider den lärmenden Massen: Fundamentales zur Äußerungsfreiheit

Historische Lehren gezogen?

GDN - Der Verfasser wirft aus aktuellem Anlass die Frage auf, durch welches Rechtsgut bei äußerungsrechtlichen Streiterei...

06/15/2020, 12:45 Uhr
M.Nowitzki

Politik darf nicht käuflich sein

DIE LINKE: Amthorgate

GDN - Bundestag, Regierung, Justiz - die Staatsgewalt darf nicht käuflich sein, sonst steht die Demokratie in Frage. Sie m...

05/28/2020, 03:17 Uhr
M.Nowitzki

EU-Wiederaufbauprogramm: Chance für Neustart?

LINKE

GDN - Die Coronapandemie bietet auch eine Chance für einen Neustart für Europa. Ich nehme positiv zur Kenntnis, dass da...

05/27/2020, 07:38 Uhr
Mario Graß

Nothilfepaket für Kinder mit besonderem Förderbedarf gefordert

Dringender Handlungsbedarf

GDN - Der Bundesverband Legasthenie und Dyskalkulie (BVL) fordert gemeinsam mit der Deutschen Kinderhilfe - Die ständige K...

05/20/2020, 15:30 Uhr
Verena und Attia Rajab

Krieger auf der Liste der Stuttgarter Friedenspreiskandidaten?

Für einen rassistenfreien Friedenspreis

GDN - Im Nachfolgenden wird ein Offener Brief der Vorsitzenden des Palästina-Komitees Stuttgart zu einer Ausladung der Sä...

05/06/2020, 12:17 Uhr
M.Nowitzki

Rettet die Krankenhäuser!

LINKE NRW

GDN - Das Fallpauschalen-System hat endgültig abgewirtschaftet. Dieses System hat nicht die bestmögliche Versorgung der P...

05/06/2020, 12:11 Uhr
M.Nowitzki

Laschet lässt sich vor den Karren von Erdogans Machtinteressen spannen

Grünelandtaksfraktion NRW

GDN - Aymaz: Laschet lässt sich vor den Karren von Erdogans Machtinteressen spannen Laut Medienberichten soll die türkis...

04/28/2020, 13:54 Uhr
M.Nowitzki

Ein COVID 19 Schildbürgerstreich des BMAS

BAG Hartz IV DIE LINKE

GDN - Somit stellt das BMAS fest, dass die Ausgaben für ein tägliches Mittagessen, das aus dem Regelsatz bezahlt werden m...

04/24/2020, 22:17 Uhr
shg

SPD und Gewerkschaften: Solidarität!

Vor dem 1. Mai

GDN - Wie auch andere Großveranstaltungen sind in diesem Jahr die Maikundgebungen der Gewerkschaften abgesagt. Der Kampf f...

04/24/2020, 21:46 Uhr
shg

Aufruf der SPD zum 1. Mai 2020: Solidarität!

Klare Kernbotschaft

GDN - Die Sozialdemokraten machen deutlich: Der 1. Mai ist der Tag der Solidarität. Er ist der Tag für Zusammenhalt. Nich...

04/24/2020, 20:40 Uhr
M.Nowitzki

LINKE fordert Hilfen für Jugendherbergen in NRW

LINKE NRW

GDN - Die 36 Herbergen des Deutschen Jugendherbergswerks (DJH) in Nordrhein-Westfalen sind in großer Not. Wegen der Corona...

04/20/2020, 13:39 Uhr
M.Nowitzki

Shopping King Lascht riskiert zweite Infektionswelle

LINKE NRW

GDN - Auf Rat der Fachleute zur Pandemiebekämpfung sahen die Vorschläge der Bundesregierung vergangene Woche sehr viel vo...

04/18/2020, 12:32 Uhr
Oliver Berling

Die USA am schlimmsten betroffen!

Trump unterschätzt Corona

GDN - Donald Trump hat lange sein Land der Corona-Pandemie preis gegeben. Er hat es immer runter gespielt und gesagt dass s...

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